Gemeinschaftsgeschmacksmuster (Gebundenes EAN 9783452272027)
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Wie optimiert man eine Geschmacksmusteranmeldung? Die Abbildungen besser als Photo oder als Zeichnung, in schwarz-weiss oder in Farbe? Welche Fehler bei der Anmeldung können die Rechtsdurchsetzung erschweren? Wie prüft man die Eigenart in der Praxis? Welchen Einfluss hat der Formenschatz auf den Schutzumfang? Gibt es einen Elementenschutz? Können auch technische Gegenstände geschützt werden? Schliessen sich Patent- und Geschmacksmusterschutz aus? Können Ersatzteile überhaupt geschützt we, Der Kommentar behandelt auch in der Neuauflage die relevanten Fragen des Gemeinschaftsgeschmacksmusters tiefgehend und zugleich anschaulich. Er bietet präzises Wissen für die tägliche Praxis und hilft effizient beim europaweiten Schutz von Produktdesign. Aber auch für Probleme des nationalen deutschen Geschmacksmusters ist das Werk hilfreich: zum einen stimmen die zentralen Rechtsbegriffe vielfach überein, zum anderen hat der Autor die Verletzungsansprüche nach deutschem Recht ausführlich kommentiert. Umfassend neu kommentiert wurden u.A. die folgenden Themen: Widersprüche zwischen den Ansichten eines Geschmacksmusters Schutzeinschränkung oder gar Nichtigkeit? Abstand zum Formenschatz und sein Einfluss auf den Schutzumfang Anforderungen an den Klägervortrag zur Eigenart eines nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters Auslegung von Geschmacksmustern Neues zum Schutzumfang des abstrahierenden Geschmacksmusters Einzelheiten zum Unterlassungsanspruch nach der Nokia-Entscheidung Grundzüge der Genfer Akte zum Haager Musterabkommen Rechtssicherung im Verfügungsverfahren Neu eingearbeitet wurden: viele weitere Nichtigkeitsentscheidungen und Beschwerdeentscheidungen zahlreiche unveröffentlichte deutsche Gerichtsentscheidungen eine Vielzahl ausländischer Gerichtsentscheidungen Relevant nicht nur für das Gemeinschaftsgeschmacksmuster, sondern auch für nationales deutsches Geschmacksmusterrecht wegen der Übereinstimmung in zentralen Rechtsbegriffen und der umfassenden Kommentierung zu Verletzungsansprüchen nach deutschem Recht, gebundene Ausgabe, 12.2009.

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