Die Harmonisierung von Patentverletzungs- und Patentnichtigkeitsverfahren
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Die Harmonisierung von Patentverletzungs- und Patentnichtigkeitsverfahren (2015)
DE NWISBN: 9783452282323 bzw. 3452282325, in Deutsch, Heymanns, Carl, neu.
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Das im deutschen Patentprozess geltende Trennungsprinzip wird zunehmend in Frage gestellt. Als Gegenkonzept steht dem das international verbreitete Einheitsprinzip gegenüber. Das Funktionieren des Trennungsprinzips hängt davon ab, inwieweit eine Harmonisierung gelingt. Dieser Frage geht der Verfasser nach und überträgt ermittelte Erkenntnisse auch auf das neue europäische Patentprozessrecht. Welches Ziel kann eine Harmonisierung haben? Welche Umstände erfordern eine solche? Welche Instrumente ermöglichen eine prozessrechtliche Harmonisierung? Hierbei geht es insbesondere um die Bindungswirkung von Patenten und Nichtigkeitsentscheidungen auf Patentverletzungsverfahren, die Zusammenfassung der gerichtlichen Zuständigkeit, die Aussetzung laufender Patentverletzungsverfahren sowie die Restitution von rechtskräftigen Verletzungsurteilen. Das Ziel der Untersuchung ist es, mögliche Harmonisierungsdefizite und Lösungen aufzuzeigen. Der Verfasser nimmt Stellung zu den Problemen des Trennungsprinzips und schlägt eine differenzierende Sicht vor. gebundene Ausgabe, 01.2015.
Das im deutschen Patentprozess geltende Trennungsprinzip wird zunehmend in Frage gestellt. Als Gegenkonzept steht dem das international verbreitete Einheitsprinzip gegenüber. Das Funktionieren des Trennungsprinzips hängt davon ab, inwieweit eine Harmonisierung gelingt. Dieser Frage geht der Verfasser nach und überträgt ermittelte Erkenntnisse auch auf das neue europäische Patentprozessrecht. Welches Ziel kann eine Harmonisierung haben? Welche Umstände erfordern eine solche? Welche Instrumente ermöglichen eine prozessrechtliche Harmonisierung? Hierbei geht es insbesondere um die Bindungswirkung von Patenten und Nichtigkeitsentscheidungen auf Patentverletzungsverfahren, die Zusammenfassung der gerichtlichen Zuständigkeit, die Aussetzung laufender Patentverletzungsverfahren sowie die Restitution von rechtskräftigen Verletzungsurteilen. Das Ziel der Untersuchung ist es, mögliche Harmonisierungsdefizite und Lösungen aufzuzeigen. Der Verfasser nimmt Stellung zu den Problemen des Trennungsprinzips und schlägt eine differenzierende Sicht vor. gebundene Ausgabe, 01.2015.
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Die Harmonisierung von Patentverletzungs- und Patentnichtigkeitsverfahren (2015)
DE PB US FEISBN: 9783452282323 bzw. 3452282325, in Deutsch, 458 Seiten, Heymanns, Carl, Taschenbuch, gebraucht, Erstausgabe.
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Die Harmonisierung von Patentverletzungs- und Patentnichtigkeitsverfahren (2015)
DE PB NW FEISBN: 9783452282323 bzw. 3452282325, in Deutsch, 458 Seiten, Heymanns, Carl, Taschenbuch, neu, Erstausgabe.
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Symbolbild
Die Harmonisierung von Patentverletzungs- und Patentnichtigkeitsverfahren (Hardback) (2015)
DE HC NW FEISBN: 9783452282323 bzw. 3452282325, in Deutsch, Heymanns Verlag GmbH, gebundenes Buch, neu, Erstausgabe.
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Language: German Brand New Book.
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Symbolbild
Die Harmonisierung von Patentverletzungs- und Patentnichtigkeitsverfahren (2015)
DE NWISBN: 9783452282323 bzw. 3452282325, in Deutsch, Heymanns Verlag Gmbh Feb 2015, neu.
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Neuware - 458 pp. Deutsch.
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