Entscheidungen zum Krankenhausrecht – KHE | / - - Grundwerk mit 113. EL. Stand: 10/2016
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Von Dr. Rudolf J. Vollmer, K. Graeve: Das Werk enthält die relevante Rechtsprechung zum gesamten Krankenhausrecht, und zwar zum Vertrags- und Leistungsrecht der Krankenversicherung, zum Arbeitsrecht, Haftungsrecht und öffentlichem Recht, soweit Krankenhausträger oder -personal betroffen sind. Dabei werden Entscheidungen aus allen Instanzen berücksichtigt. Außerdem sind die Beschlüsse von Schiedsstellen aufgenommen.Im Rahmen des Vertragsrechts betreffen die Entscheidungen vornehmlich Vergütungs- und Abrechnungsfragen, z. B. bei der Vergütung für vorstationäre Behandlung ohne anschließende vollstationäre Behandlung und/oder bei Vergütung einer Notfallversorgung bei Nichtvorliegen eines NotfallsPflegesätze, z. B. Entgelte für vor- und nachstationäre Krankenhausbehandlungen mit einem MRT und/oder Anschubfinanzierung zur integrierten VersorgungBudgetangelegenheiten, z. B. bei der Berücksichtigung von noch nicht geklärten Behandlungsfällen im Erlösbudget und/oder Mehrleistungsabschlag gem...

Das Werk enthält die relevante Rechtsprechung zum gesamten Krankenhausrecht, und zwar zum Vertrags- und Leistungsrecht der Krankenversicherung, zum Arbeitsrecht, Haftungsrecht und öffentlichem Recht, soweit Krankenhausträger oder -personal betroffen sind. Dabei werden Entscheidungen aus allen Instanzen berücksichtigt. Außerdem sind die Beschlüsse von Schiedsstellen aufgenommen. Im Rahmen des Vertragsrechts betreffen die Entscheidungen vornehmlich - Vergütungs- und Abrechnungsfragen, z. B. bei der Vergütung für vorstationäre Behandlung ohne anschließende vollstationäre Behandlung und/oder bei Vergütung einer Notfallversorgung bei Nichtvorliegen eines Notfalls - Pflegesätze, z. B. Entgelte für vor- und nachstationäre Krankenhausbehandlungen mit einem MRT und/oder Anschubfinanzierung zur integrierten Versorgung - Budgetangelegenheiten, z. B. bei der Berücksichtigung von noch nicht geklärten Behandlungsfällen im Erlösbudget und/oder Mehrleistungsabschlag gemäß § 4 Abs. 2a KHEntgG Zum Leistungsrecht der GKV sind Entscheidungen abgebildet, die den Bereich der Krankenhauspflegebedürftigkeit betreffen, insbesondere stationäre Behandlungsbedürftigkeit bei bestimmten Diagnosen sowie die Überprüfung der leistungsrechtlichen Voraussetzungen durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung einschl. der Fragestellungen im Zusammenhang mit der Aufwandspauschale. In der Praxis des Krankenhausgeschehens ergeben sich auch vielfältige arbeitsrechtliche Fragestellungen. Hier nimmt das Werk die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung gezielt auf, z.B. zur Auslegung von Tarifverträgen, Verteilung der Einnahmen aus Privatliquidationen, Kündigungsrecht und/oder Vergütungsfragen. Einen breiten Raum nehmen Entscheidungen zum Haftungsrecht sowohl der Träger des Krankenhauses als auch der Bediensteten ein. Die Entscheidungen befassen sich mit der Aufklärungspflicht (und ihren Grenzen) insbesondere über Operationsrisiken, mit der Aufsichtspflicht des Krankenhauspersonals gegenüber Patienten (insbesondere in psychiatrischen Abteilungen), mit der Beweislast und Haftung bei ärztlichen Kunstfehlern sowie der Haftung des Krankenhausträgers. Zum öffentlichen Recht sind Entscheidungen aufgenommen, die die Krankenhausplanung der Länder (Bedarfsplanung, Aufnahme einer Klinik in den Bedarfsplan, Bestimmung eines Krankenhauses zur ambulanten Behandlung) sowie die Finanzierung, Förderkennziffern, Investitionsaufwendungen, steuerliche Besonderheiten (z.B. umsatzpflichtige Erbringung von Krankenhausbehandlungen) betreffen. Den Entscheidungen sind Leitsätze vorangestellt, die die wesentlichen Aussagen der Gerichtsentscheidungen prägnant zusammenfassen. Sie sind nach Jahrgängen geordnet und werden nach einem einfach zu handhabenden Ordnungssystem in einem Ordner abgelegt. Im Kalenderjahr werden etwa 250 Entscheidungen veröffentlicht. Ergänzungslieferungen erfolgen monatlich, damit eine sehr aktuelle Information gewährleistet ist. Viermal jährlich wird das Loseblattwerk durch eine CD-ROM ergänzt. Auf ihr sind alle KHE-Entscheidungen vom Erscheinungsmonat bis zurück ins Jahr 2006 enthalten, ausgewählte Urteile gehen sogar bis ins Jahr 1997 zurück. Die CD dient durch ihre Suchfunktion zugleich als Stichwortverzeichnis, welches ab dem Jahrgang 2011 auch als Printform im Ordner enthalten ist. KHE stellt für jedes Krankenhaus eine wertvolle Rechtsprechungs-Sammlung dar, die alle Geschäftsbereiche tangiert. Sowohl das Management als auch die ärztliche Leitung erhalten wertvolle Hinweise, wie die deutschen Gerichte über Rechtsstreitigkeiten aus dem Krankenhausbereich urteilen. Die Fachebenen wie Finanzen, Personal, Regress können anhand der Rechtsprechung ihre Organisation ausrichten.

Das Werk enthält die relevante Rechtsprechung zum gesamten Krankenhausrecht, und zwar zum Vertrags- und Leistungsrecht der Krankenversicherung, zum Arbeitsrecht, Haftungsrecht und öffentlichem Recht, soweit Krankenhausträger oder -personal betroffen sind. Dabei werden Entscheidungen aus allen Instanzen berücksichtigt. Außerdem sind die Beschlüsse von Schiedsstellen aufgenommen. Der laufende Jahrgang befindet sich im Ordner, alle vorherigen auf der dem Werk zugehörigen CD-ROM.