Eigenbetriebe in Brandenburg | / - Kommentar - Loseblattwerk mit 44. Aktualisierung -
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Von Werner Plumbaum, Frank Liedtke, Sebastian Berwig: Die Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) lässt für alle Bereiche der gemeindewirtschaftlichen Betätigung die Errichtung eines Unternehmens zu. Die besondere Konstruktion des Eigenbetriebs – als eine Unternehmensform – erfordert neben der Anwendung gemeinderechtlicher Vorschriften auch die Berücksichtigung von Handels- und Steuerrecht. Die neue Eigenbetriebsverordnung vom 26. März 2009 (GVBl II S. 150) berücksichtigt erstmals auch die Vorschriften über die Jahresabschlussprüfung (bisher JapV). Die Vorschriften zur neuen EigV 2009, die amtliche Verordnungsbegründung sowie die Formblätter und Muster sind ganz aktuell im Werk enthalten. Fortgesetzt wird das Werk mit der Kommentierung der neuen Eigenbetriebsverordnung. Dabei wird der Kommentar wie bisher die jeweils aus den anderen Rechtsgebieten zu beachtenden Vorschriften einbeziehen und die speziellen gemeindlichen Aspekte berücksichtigen. Ein Schwerpunkt ist auf di...

Die Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) lässt für alle Bereiche der gemeindewirtschaftlichen Betätigung die Errichtung eines Unternehmens zu. Die besondere Konstruktion des Eigenbetriebs als eine Unternehmensform erfordert neben der Anwendung gemeinderechtlicher Vorschriften auch die Berücksichtigung von Handels- und Steuerrecht. Die Vorschriften zur EigV 2009, die amtliche Verordnungsbegründung sowie die Formblätter und Muster sind im Werk enthalten. Der Kommentar zur EigV 2009 bezieht die jeweils aus anderen Rechtsgebieten zu beachtenden Vorschriften ein und berücksichtigt die speziellen praxisrelevanten Aspekte. In jüngster Zeit wurde die Kommentierung zur EigV 2009 umfassend aktualisiert.