Relativitätstheorie des Öffentlichen Rechts - 6 Angebote vergleichen

Wo muß die Ordnung nachgeben, wann darf und muß sie sich gegenüber dem Einzelnen durchsetzen? Ausgehend von einer Kritik der von Hobbes bis Sartre zwischen Anarchismus und Etatismus schillernden Gehorsamsdiskussion und der Rechtsprechung zu Grenzfällen zeigt der Verfasser, daß diese Grundfrage des Öffentlichen Rechts oft nicht lösbar ist. Als Belege dienen ihm markante Beispiele wie die Unterdrückung ehrkränkender oder pornographischer Kunst, die Berufung auf ein abweichendes Gewissen, der Umgang mit 'Verfassungsfeinden' oder die Behandlung von Partisanen im Krieg. Als fiktiv und im Grenzfall ebenfalls unmöglich werden auch Wortlaut-Bindung und folglich die Festlegung der richterlichen Kontrolldichte belegt. Hochhuth zeigt nun, daß die Reaktion des Staates auf solche 'Sollbruchstellen' seine Legitimität meist nicht mindert, sondern erhöht. Grundsätze wie 'Verhältnismäßigkeit' und 'Im Zweifel für die Freiheit', von der autoritären Theorie stets bekämpft, schieben den hier aufbrechenden Konflikt von Subjekt und objektiver Ordnung weit hinaus und machen ihn meist handhabbar. In diesen Nachgiebigkeits-Instituten 'lernt' das System: es vervollständigt sich, indem es die begründeten subjektiven Anliegen in sich aufnimmt.

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