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9783961631483 - Volker Schikorra: Die Zwangslizenz im Patentrecht
Volker Schikorra

Die Zwangslizenz im Patentrecht (2018)

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Neuware - Die Diskussion um die Zwangslizenz im Patentrecht ist so alt wie das Patentrecht selbst. Bereits im ersten einheitlichen deutschen Patentgesetz von 1877 gab es mit der Möglichkeit der Patentrücknahme einen mittelbar wirkenden Lizenzierungszwang. Seit 1911 gibt es im Patentgesetz eine Regelung zur Erteilung einer Zwangslizenz im öffentlichen Interesse. Daneben wird in jüngster Zeit verstärkt diskutiert, ob sich eine Zwangslizenz für ein Patent auch direkt aus kartellrechtlichen Vorschriften ergeben kann und ob ein Zwangslizenzanspruch als Einwand im Patentverletzungsverfahren geltend gemacht werden kann. Diese Arbeit beleuchtet die Unterschiede zwischen patentrechtlicher und kartellrechtlicher Zwangslizenz. Es wird untersucht, unter welchen Voraussetzungen Zwangslizenzen an Patenten erteilt werden können und wann ein Zwangslizenzeinwand geltend gemacht werden kann. Dazu wird unter anderem abgegrenzt, in welchen Fällen die vom BGH aufgestellten Orange-Book-Standard-Kriterien oder die vom EuGH aufgestellten Huawei/ZTE-Kriterien einschlägig sind. 120 pp. Deutsch, Books.
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3961631484 - Volker Schikorra: Die Zwangslizenz im Patentrecht | | | Deutsch | 2018
Volker Schikorra

Die Zwangslizenz im Patentrecht | | | Deutsch | 2018 (2018)

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Titel: Die Zwangslizenz im Patentrecht | Medium: Buch | Autor: Volker Schikorra | Sprache: Deutsch | Seiten: 120 | Maße: 190 x 123 x 8 mm | Erschienen: 04.09.2018 | Anbieter: MEOVERSA. Die Zwangslizenz im Patentrecht Buch von Volker Schikorra Details Autor: Volker SchikorraEAN: 9783961631483Sprache: DeutschSeiten: 120Maße: 190 x 123 x 8 mmErschienen: 04.09.2018Schlagworte: Wirtschaftsrecht Beschreibung Die Diskussion um die Zwangslizenz im Patentrecht ist so alt wie das Patentrecht selbst. Bereits im ersten einheitlichen deutschen Patentgesetz von 1877 gab es mit der Möglichkeit der Patentrücknahme einen mittelbar wirkenden Lizenzierungszwang. Seit 1911 gibt es im Patentgesetz eine Regelung zur Erteilung einer Zwangslizenz im öffentlichen Interesse. Daneben wird in jüngster Zeit verstärkt diskutiert, ob sich eine Zwangslizenz für ein Patent auch direkt aus kartellrechtlichen Vorschriften ergeben kann und ob ein Zwangslizenzanspruch als Einwand im Patentverletzungsverfahren geltend gemacht werden kann. Diese Arbeit beleuchtet die Unterschiede zwischen patentrechtlicher und kartellrechtlicher Zwangslizenz. Es wird untersucht, unter welchen Voraussetzungen Zwangslizenzen an Patenten erteilt werden können und wann ein Zwangslizenzeinwand geltend gemacht werden kann. Dazu wird unter anderem abgegrenzt, in welchen Fällen die vom BGH aufgestellten Orange-Book-Standard-Kriterien oder die vom EuGH aufgestellten Huawei/ZTE-Kriterien einschlägig sind. Kurzbeschreibung Titel: Die Zwangslizenz im Patentrecht | Medium: Buch | Autor: Volker Schikorra | Sprache: Deutsch | Seiten: 120 | Maße: 190 x 123 x 8 mm | Erschienen: 04.09.2018 | Anbieter: MEOVERSA Das erwartet Sie bei MEOVERSA Schnelle & professionelle Abwicklung Kompetenter & unkomplizierter Service Rechnung bequem per Email Versand per Deutsche Post oder DHL Interne MEOVERSA Artikelnummer: 114-402-633 , Neu, Festpreisangebot, Buchtitel: Die Zwangslizenz im Patentrecht, Sprache: Deutsch, Marke: readbox publishing, Hersteller: readbox publishing, Format: Buch, Schlagworte: Wirtschaftsrecht, Zielgruppe: Erwachsene, Herstellungsland und -region: Deutschland.
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9783961631483 - Schikorra, Volker: Die Zwangslizenz im Patentrecht / Hagener Juristische Beiträge 7 / / Deutsch / 2018 / readbox publishing / EAN 9783961631483
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Die Diskussion um die Zwangslizenz im Patentrecht ist so alt wie das Patentrecht selbst. Bereits im ersten einheitlichen deutschen Patentgesetz von 1877 gab es mit der Möglichkeit der Patentrücknahme einen mittelbar wirkenden Lizenzierungszwang. Seit 1911 gibt es im Patentgesetz eine Regelung zur Erteilung einer Zwangslizenz im öffentlichen Interesse. Daneben wird in jüngster Zeit verstärkt diskutiert, ob sich eine Zwangslizenz für ein Patent auch direkt aus kartellrechtlichen Vorschriften ergeben kann und ob ein Zwangslizenzanspruch als Einwand im Patentverletzungsverfahren geltend gemacht werden kann. Diese Arbeit beleuchtet die Unterschiede zwischen patentrechtlicher und kartellrechtlicher Zwangslizenz. Es wird untersucht, unter welchen Voraussetzungen Zwangslizenzen an Patenten erteilt werden können und wann ein Zwangslizenzeinwand geltend gemacht werden kann. Dazu wird unter anderem abgegrenzt, in welchen Fällen die vom BGH aufgestellten Orange-Book-Standard-Kriterien oder die... 2018, Neuware, 127g, 120, PayPal.
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9783961631483 - Schikorra, Volker: Die Zwangslizenz im Patentrecht
Schikorra, Volker

Die Zwangslizenz im Patentrecht (1877)

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Die Diskussion um die Zwangslizenz im Patentrecht ist so alt wie das Patentrecht selbst. Bereits im, Die Diskussion um die Zwangslizenz im Patentrecht ist so alt wie das Patentrecht selbst. Bereits im ersten einheitlichen deutschen Patentgesetz von 1877 gab es, Buch.
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Die Diskussion um die Zwangslizenz im Patentrecht ist so alt wie das Patentrecht selbst. Bereits im ersten einheitlichen deutschen Patentgesetz von 1877 gab es mit der Moeglichkeit der Patentruecknahme einen mittelbar wirkenden Lizenzierungszwang. Seit 1911 g. Books.
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